Dr. Schwetlik: Schulausschuss tagt zu selten
 
Triftern. Beschließende Ausschüsse, die die ihnen übertragenen Aufgaben an Stelle des Marktgemeinderates erledigen, hat dieser schon Anfang der 1990-er Jahre eingerichtet, so neben dem Bau-, und dem Werkausschuss auch den Schul- und Kindergartenausschuss. Anfänglich und in den Jahren danach trat dieser in der Regel jährlich zu drei bis vier Sitzungen zusammen. Weil das Gremium seit Beginn der seit Mai 2014 laufenden Wahl-periode erst siebenmal, Bau- und Werksausschuss hingegen schon 24-mal,  tagte, bemängelte Dr. Rudolf Schwetlik in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates.
Obwohl es klare Aufgabenzuordnungen in der Geschäftsordnung gebe, „laufe der Aus-schuss den ihn betreffenden Themen hinterher“.  Er machte dies deutlich anhand der in gleicher Sitzung auf den Weg gebrachten Sanierung des Fachklassentraktes der Lenberger-Volksschule (die PNP berichtete). In dieses Vorhaben sei der Schul- und Kindergartenausschuss bislang überhaupt nicht involviert. Dies sei bei so manchen Punkten, den schulischen Bereich angehend, der Fall. Viele Dinge würden einfach im Bauausschuss abgehandelt, was nicht im Sinne der Geschäftsordnung sein könne, so Dr. Schwetlik.
Seine Kritik an dieser Praxis zusammenfassend sprach er dann Klartext: „Wenn dieser Ausschuss überflüssig ist, dann sollte man ihn auflösen“. Dieses Ansinnen beantwortete Bürgermeister Walter Czech sichtlich verärgert lediglich mit der Bemerkung „dass wir die Sitzungstermine halten, wenn sie erforderlich sind“. Geschäftsleiter Siegfried Schmied zitierte dann den Aufgabenkatalog des Ausschusses aus der Geschäftsordnung. Er fügte noch hinzu, dass es eben zurückliegend keine adäquaten Themen für die Abhaltung von Sitzungen gegeben habe.
Das Vorbringen von Dr. Schwetlik im Punkt „Anfragen“ war damit erledigt, nachdem er dann nicht mehr weiter Stellung nahm. Andere Wortmeldungen aus dem Gremium  gab es zu diesem Punkt nicht.
  • er