Skulpturenmuseum: Marktgemeinderat entscheidet über Bürgerbegehren
 
Triftern. Die vom Marktgemeinderat Anfang November mit 11:8 Stimmen getroffene Entscheidung, dass sich der Markt mit 10 Prozent an den Kosten des Umbaus des Gasthofs „Alte Post“ zu einem Skulpturenmuseum beteiligt, kommt am Donnerstag, 10. Januar , auf den Prüfstand. In einer Sondersitzung (19.00 Uhr im Rathaus) muss darüber befunden werden, ob ein vorliegendes Bürgerbegehren zugelassen wird.
Dieses war, kaum vier Wochen nach dem Marktgemeinderatsbeschluss, mit 1.313 Unterschriften (fast 700 mehr als benötigt) an Bürgermeister Walter Czech übergeben worden. Ein Team um die Initiatoren Daniela Huber, Walksham, Albert Eder, Gschaid und Ingrid Feuerer, Oberreitzing, hatte diese mit der Zielsetzung der Durchführung eines Bürgerentscheides gemeindeweit gesammelt.
Nicht das Vorhaben selbst war, den Kritikern zufolge, dafür der Auslöser, sondern die Tatsache, dass der Markt Triftern dieses Projekt eines Privatmannes mit mindestens 220.000 Euro -entsprechend heutiger Kostenberechnungen- mitfinanzieren möchte. Demgemäß lautete auch die Frage im Bürgerbegehren: “Sind Sie dafür, dass sich der Markt nicht an den Sanierungskosten am Skulpturenmuseum/Alte Post beteiligt?“
Zur Begründung wurde dazu von den Bürgerbegehren-Initiatoren in den Kernsätzen folgendes ausgeführt: „Bei der Unterstützung durch den Markt Triftern handelt es sich um eine Verschwendung von Gemeindegeldern, die anderweitig gut gebraucht werden können. Die endgültigen Kosten die auf den Markt Triftern zukommen sind nicht absehbar. Die beiden Gebäude befinden sich nicht im Eigentum des Marktes sondern in Privatbesitz.“
Die von der Verwaltung nach Eingang des Bürgerbegehrens vorgenommene Prüfung ergab, dass die Zulassungsvoraussetzungen hierfür gegeben sind. Auf Anfrage der PNP teilte Geschäftsleiter Siegfried Schmied mit, dass die vier wesentlichen Kriterien erfüllt seien. Dies gelte zunächst für die materielle Voraussetzung, dass es sich um eine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises handle. Weiters sei eine mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Frage gestellt worden und dieser eine adäquate Begründung beigefügt worden.
Bei der Prüfung seien der gesetzlichen Regelung entsprechend drei geschäftsfähige, wahlberechtigte Personen als Vertreter des Bürgerbegehrens festgestellt worden. Dieses habe mit 1.313 Unterschriften, die gesetzlich vorgeschriebene Hürde von 10 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.
Schmied zufolge habe der Marktgemeinderat nun morgen über die Annahme des Bürgerbegehrens zu entscheiden: „Wenn er dieses annimmt, ist die Angelegenheit vom Tisch“.
Sollte das Gremium das Bürgerbegehren nicht annehmen, dann komme es innerhalb von drei Monaten zu einem Bürgerentscheid, dessen Termin in der Sitzung festgelegt werde. An diesem Tag müssten mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne gehen.
Wenn dies der Fall sei, wäre das Votum für oder gegen das Ziel des Bürgerentscheides gültig und bindend, so der Geschäftsleiter.
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